Klausurtagung der MIT-Thüringen vom 03.-04. Juli 2020 in Tambach-Dietharz03.08.2020

 

„Der Mittelstand sichert den Wohlstand und ist der stabilisierende Faktor auch in Krisensituationen.“


Dieses Zitat zum Selbstverständnis der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Thüringen aus der letzten Klausurtagung 2019 hat ein knappes Jahr später Corona-bedingt erheblich an Bedeutung gewonnen. Auch wenn der Thüringer Mittelstand derzeit je nach Branche unterschiedlich starke Umsatzeinbußen hinnehmen muss, so ist er doch weiterhin das Rückgrat der Thüringer Wirtschaft.
So stand auch die diesjährige MIT-Klausurtagung des Landesvorstandes und der Kreisvorsitzenden unter dem Einfluss der Coronapandemie. Gerade rechtzeitig wurden die strengen Kontaktverbote gelockert und machten die Durchführung der Veranstaltung kurzfristig möglich. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Gerd Albrecht erfolgte zuerst gemeinsam mit den Thüringer CDU-Generalsekretär Raymond Walk ein kritischer Rückblick auf die politischen Ereignisse der letzten Monate in Thüringen. Die Ergebnisse der Landtagswahl, die beiden Ministerpräsidentenwahlen und insbesondere die derzeitige Rolle der Thüringer CDU in der „konstruktiven Opposition“ wurden reflektiert.
Thematisch hatte man sich im Landesvorstand im Vorfeld auf eine Auswahl von 5 Themenkomplexen zur Bearbeitung verständigt. Neben der Förderung der Land- und Forstwirtschaft, der notwendigen Novellierung des Thüringer Vergaberechts, dem Status Quo der Thüringer Gründerszene standen auch die aktuellen Maßnahmen zur Förderung konsumtiver Ausgaben sowie der anhaltende Fachkräftemangel auf der Agenda.
Aus aktuellen Anlass standen auch die verschiedenen Corona-Hilfsprogramme der EU, des Bundes und des Freistaates auf dem Prüfstand. Die befristete Reduktion der Mehrwertsteuer wurde nicht nur aufgrund der damit verbundenen Zusatzaufwände im Bereich Kassen- und Buchhaltungssysteme von den Teilnehmern als ungeeignet bewertet. Auf bundespolitische Ebene erscheint eher die Abschaffung des Solidaritätsbeitrages, die Beseitigung der kalten Progression oder Anpassungen im Grundfreibetrag als sinnvoll. Ein weiterer Kritikpunkt an den Hilfsprogrammen und auch den derzeitigen Förderprogrammen ist auch ihre geringe sektorenspezifische Ausrichtung. Gerade der Thüringer Tourismus und die Eventbranche leiden besonders unter den Auswirkungen von COVID-19. Aber natürlich stellt sich auch die Frage, ob mit diesen Hilfsprogrammen eine Insolvenzwelle verhindert werden kann und wie die Finanzierung der Maßnahmen erfolgen soll. Aus Sicht der Thüringer Mittelstandsunion sind Direkthilfen für kleine Unternehmen über die bereits beschlossenen Liquiditätshilfen notwendig. Die Wirtschaft in Thüringen ist aufgrund ihrer erst 30-jährigen Geschichte eben kleinteiliger und hat eine dünnere Kapitaldecke als im Bundesvergleich.
In der Thüringens Landespolitik gehen die Meinungen, wie auf den Einbruch der Steuereinnahmen und der Konjunktur reagiert werden soll, weit auseinander. Ob massive Neuverschuldung oder ein Zurückfahren des Landesetats, die Interessen der Regierungspartner in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung sind sehr unterschiedlich. Auch vor dem Hintergrund der für April 2021 geplanten vorgezogenen Landtagswahlen hat die CDU hier die Chance, zum Zünglein an der Waage zu werden. Denn mit Blick auf heranwachsende Generationen heißt es auch jetzt: Maßhalten.

 

Prof. Dr. Regina Polster
Pressesprecher MIT-Thüringen

 

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