Mittelstands- und Wirtschaftsunion Weimar unterstützt Partnerstadt in Israel30.05.2021

Angesichts der schockierenden Gewalt im Nahen Osten und der anhaltenden Terrorangriffe der Hamas auf Israel freut sich die MIT Weimar über das Hissen der Israelischen Flagge, dem blauen David-Stern als starkes Signal unseres Oberbürgermeisters und möchte ihn bei der Realisierung einer Partnerstadt Weimars in Israel weiter unterstützen:

„Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister die Fahne Israels an der Stadtverwaltung gehisst hat. Das wird in Israel sicher mit Dankbarkeit als Zeichen der Solidarität aufgenommen und hilft auf dem Weg, für Weimar eine Partnerschaft in Israel aufzubauen - diesen Weg möchten wir weiterhin unterstützen“, sagt Heinz-Jürgen Kronberg, Kreisvorsitzender der MIT Weimar.

Weimar hat aus seiner Geschichte auch eine besondere Verantwortung für den Staat Israel und kann mit einer solchen Partnerschaft in der Zukunft viele junge Menschen zusammenbringen und einen sehr wertvollen Beitrag zur Völkerverständigung, zur Bewahrung der Geschichte und zum Verständnis – auch des aktuell aufflammenden Konfliktes – leisten.

Für die MIT Weimar sind neben dem geschichtlich-kulturellen Austausch auch der wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesundheitliche Austausch im Rahmen dieses Projektes wichtig.

 

Heinz-Jürgen Kronberg:
„Israel ist besonders bei Startup– Unternehmen sehr erfolgreich. Das Bundeswirtschaftsministerium fördert u.a. das German Israeli Network of Startups & Mittelstand (GINSUM). Auch in diesem Bereich gibt es für eine künftige Partnerstadt viele Austauschmöglichkeiten. Nicht zuletzt gäbe es Anknüpfungspunkte über das Bauhaus - denn auch das Bauhaus ist u.a. in Tel Aviv mit der „weißen Stadt“ im Bauhaus-Stil und einem Bauhausmuseum präsent.“

 

Hintergrund:
Peter Kleine hatte bei seiner Antrittsrede im Juli 2018 eine Partnerstadt in Israel als eines seiner Ziele ausgegeben und damit eine Anregung der Jungen Union Weimar aufgenommen.

Stellungnahme der MIT Jena zur städtischen Vergaberichtlinie20.05.2021

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Stellungnahme der MIT Jena zur städtischen Vergaberichtlinie

(Beschlussvorlage Nr. 20/0328-BV, Fraktionen DIE LINKE; Bündnis 90/Die Grünen; SPD)

 

 


„Nebulöses Bürokratiemonstrum“

 

Die Stadt Jena plant eine neue Vergaberichtlinie, die bei der Vergabe von städtischen Aufträgen, wie auch Aufträgen der kommunalen Eigenbetriebe zur Anwendung kommen soll. Hierbei sollen Unternehmen bevorzugt werden, die bestimmte sozialethische und ökologische Kriterien erfüllen. Es sollen Kriterien wie der Anteil sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter, Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf, der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen oder schwerbehinderter Menschen, der Beteiligung der Bieter an der beruflichen Erstausbildung, Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz oder anderer ökologischer Ziele und nicht zuletzt die Zahlung eines sog. Vergabemindestlohnes zur Anwendung kommen und Voraussetzung für die Berücksichtigung bei der Vergabe kommunaler Aufträge sein.


Die MIT Jena sieht in dieser geplanten Vergaberichtlinie eine weitere bürokratische, wie auch praktische Hürde für in und um Jena ansässige, kleine Unternehmen, die sich an städtischen Ausschreibungen beteiligen wollen.
Der ohnehin bereits sehr hohe bürokratische Aufwand wird sowohl für Bieter wie auch die Stadt als Auftraggeber weiter erheblich erhöht. Es werden eine Reihe an Anforderungen gestellt, die von den meisten kleinen lokalen Unternehmen nicht erfüllt werden können.
So ist beispielsweise kaum anzunehmen, dass ein kleiner Handwerksbetrieb mit bis zu zehn Beschäftigten besondere Maßnahmen zur Chancengleichheit von Frauen und Männern im Beruf oder eine bestimmte Quote von mit schwerbehinderten Menschen besetzten Stellen wird nachweisen können (In der Beschlussvorlage gänzlich unerwähnt bleiben im Übrigen Beschäftigte, die sich weder dem weiblichen noch männlichen Geschlecht zugehörig fühlen, also „divers“ sind.).
Es bleibt auch völlig nebulös, was unter die äußerst unscharf formulierten Kriterien, die in der Beschlussvorlage enthalten sind, fallen soll. So mag man trefflich darüber spekulieren, was
genau mit der „Beteiligung des Bieters an der beruflichen Erstausbildung“ gemeint sein mag. Ist es hierzu erforderlich, eine bestimmte Anzahl an Auszubildenden im Betrieb zu beschäftigen, oder reicht es aus, wenn das Unternehmen Mitglied der Handwerkskammer oder IHK ist und sich damit bereits über seine Mitgliedsbeiträge an der beruflichen Ausbildung beteiligt? Was geschieht mit Bietern, die gern ausbilden würden, jedoch keine passenden Bewerber auf die freien Ausbildungsstellen finden, wie es im Handwerk bedauerlicherweise regelmäßig der Fall ist?
Was soll man unter dem ökologischen Ziel „ressourcenschonende Transportwege durch regionale Erzeugung“ verstehen? Ab welchem Radius gilt beispielsweise eine Ware oder ein Rohstoff als nicht mehr „regional erzeugt“? Wird es einen Katalog geben, in dem Waren und Rohstoffe mit entsprechenden Angaben versehen sind und wer führt einen solchen?


Eine weitere Frage stellt sich in unmittelbarem Zusammenhang damit: Wie sollen diese Kriterien denn im Vergabeverfahren von der Vergabestelle effizient überprüft und bewertet werden?
Bereits jetzt sind kommunale Vergabeverfahren langwierige Prozesse und werden oftmals aufgrund berechtigter Rügen von Bietern aufgehoben und müssen von der Verwaltung kostspielig korrigiert werden. Es ist kaum vorstellbar, dass die geplanten, zusätzlichen Kriterien so trennscharf formuliert werden können, dass sie keine neuen Angriffspunkte bieten, mit der Folge, dass die Verfahren noch angreifbarer, langwieriger und intransparenter werden. Ferner ist mit einem erhöhten Personalaufwand auf Seiten der Verwaltung zu rechnen, da sich der Prüfungsumfang erheblich erhöht. Insofern ist mit einem weiteren Aufblähen des Verwaltungsapparates und weiter verlängerten Verfahrensabläufen zu rechnen.
Schließlich führt ein spezieller Vergabemindestlohn, wie er gefordert wird, zu einer zusätzlichen finanziellen Belastung der öffentlichen Hand für die eigentliche Leistung, ganz abgesehen davon, ob ein solcher rechtlich überhaupt zulässig ist, da er in die Tarifautonomie eingreift. Insoweit werden die Einschätzungen des Landesrechnungshofes zu solchen Vergaben sicherlich interessant.


Im Ergebnis wird es bei Umsetzung der geplanten Vergaberichtlinie für kleine Unternehmen noch unattraktiver, sich an öffentlichen Ausschreibungen der Stadt zu beteiligen, als es ohnehin schon ist. Lokale Mittelstandsförderung wird so jedenfalls nicht betrieben.

 

Mögen die einzelnen Ziele der geplanten Vergaberichtlinie für sich genommen sicherlich hehr sein, so sollte man gleichwohl ernsthaft darüber nachdenken, ob ein solches „Bürokratiemonstrum“ in Zeiten, in denen sich ohnehin nicht mehr für jeden öffentlichen Auftrag auch ein Auftragnehmer finden lässt, das richtige Signal ist.


Matthias Frommann, Vico Wiegand
MIT Kreisvorstand Jena

Pressemitteilung der MIT Weimar zur Debatte um Hausbesetzung20.04.2021

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MIT Weimar zur Debatte um die Hausbesetzung in der Erfurter Straße
und der gemeinsamen Positionierung der Grünen und LINKEN Stadtratsfraktion

 

„Hausfriedensbruch darf nicht mit konstruktiven Gesprächen belohnt werden!
Auch nicht, wenn der grüne Stadtrat Martin Brokow-Loga und seine Kollegin Katja Seiler von den Linken das in ihrem Statement mit Nutzen für Menschen in prekären Lebensverhältnissen, Flüchtlingen und jungen Menschen grün-rosa schönfärben wollen. Dieser versuchte Anstrich ist im Übrigen illegitim, weil er versucht, strafrechtlichem Handeln eine „gutmenschliche Legitimation“ zu geben. "Eine zweite Gerberstraße darf es in Weimar nicht geben“, mahnt der Vorsitzende der Weimarer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Heinz-Jürgen Kronberg.

 

Nach Meinung der Weimarer MIT muss ganz klar getrennt werden zwischen gesellschaftlichen Bedürfnissen in Weimar auf der einen Seite und versuchte Anarchie auf der anderen Seite. Über das Erste kann und muss geredet und nach Lösungen gesucht werden, das Zweite zieht einfach nur eine strafrechtliche Verfolgung nach sich.

 

Eigentum verpflichtet generell. Sozialer Wohnraum ja, bezahlbare Mieten ja, Wohnen für Studenten ja, aber aufgrund steigender Bau- und Sanierungskosten schwer. Dennoch haben wir in Weimar viel gerade für Studenten viel Wohnraum – mit dem „langen Jakob“ wurden jüngst etwa 351 sanierte Wohnheimplätze fertig gestellt. Im Merketal wird ebenso ein Block saniert. Sogenannte „alternative Konzepte“ versprechen nicht unbedingt Abhilfe, wie z.B. die RO70 (explodierte Baukosten, hohe Mieten) oder die Alte Feuerwache – (Unkalkulierbarkeit im Konzept und bei den Sanierungskosten, offene Finanzierungsfragen, Stillstand seit 2 Jahren) oder Brucknerstraße zeigen.

 

„An genau dieser Stelle ist der Weimarer Stadtrat offensichtlich gerufen, über sein bzw. das Selbstverständnis seiner Mitglieder zu diskutieren. Alle Stadträte sind gleichermaßen gewählt und sind dazu verpflichtet worden. Als Vertreter unserer demokratischen Verfasstheit in Weimar können und dürfen sie nicht der gelebten Anarchie das Wort reden. Unsere Strukturen bieten eine Vielzahl an Möglichkeiten für Protest und gesellschaftlichen Diskurs jenseits von strafrechtlichem Handeln. Wir erwarten, dass Oberbürgermeister und Stadtrat, sich in einer Erklärung von solchen Positionierungen der Grünen und der Linken Fraktion deutlich distanzieren“, fordert Heinz-Jürgen Kronberg.

 

Ich bin neu in der MIT, weil ...19.04.2021

„Ich bin neu in der MIT, weil für mich Beständigkeit und Wandel keine Widersprüche sind. Mit Strategie, überlegtem Handeln, neuen Ideen und einem breiten Netzwerk möchte ich erfolgreiche Menschen zusammenzubringen.“


André Scholz (47) ist Prokurist eines bundesweit im Sozialmarkt tätigen mittelständigen Unternehmens mit einer über 100jährigen Tradition, das sich mit der Planung und Ausstattung sozialer Einrichtungen beschäftigt. Gerade in Zeiten der durch die Pandemie auch für den Sozialmarkt hervorgebrachten großen Herausforderungen war und ist sein großes Netzwerk eine wesentliche Grundlage für seine erfolgreiche Arbeit. Seit 23 Jahren ist er ein verlässlicher Partner für viele Thüringer Betreiber stationärer und ambulanter Pflegeeinrichtungen, mittelständige Handwerks- und Industrieunternehmen und Architekten. In den letzten 5 Jahren begleitet er die Integration der regionalen Vertriebsgesellschaft in eine neu entstandene deutschlandweit agierende Organisation. Hier ist er für die beiden Niederlassungen in Leipzig und Berlin und damit für Ostdeutschland zuständig. Die Ziele des zentralen Managements mit den Interessen der Akteure in den verschiedenen Regionen zusammenzubringen und dabei eine nachhaltig erfolgreiche Entwicklung zu sichern ist einerseits eine große Aufgabe, fordert und eröffnet aber auch viele neue Sichtweisen und Möglichkeiten. Diese positiven Erfahrungen möchte er gern auf seine Arbeit im MIT übertragen: verschiedene Akteure erfolgreich zusammenbringen und mit ihnen gemeinsam gesteckte Ziele erreichen.

Biontech/Pfizer, Moderna, Astra Zeneca oder doch lieber Johnson & Johnson?04.04.2021

 

Mittelstands- und Wirtschaftsunion auf Einladung der Kassenärztlichen Vereinigung zu Besuch in Thüringens größtem Impfzentrum in der Erfurter Messe.


Die Frage nach dem wirksamsten Impfstoff gegen COVID 19 stand dabei jedoch eher im Hintergrund. Der Leiter der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen Jörg Metz stellte das Konzept und die umgesetzten Prozesse des Impfzentrums auf dem Messegelände vor. Die politische Ebene war durch die Teilnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Mario Voigt MdL, dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Wolfgang Weißkopf, der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann MdB und der Europaabgeordneten Marion Walsmann MdEP hervorragend vertreten und nutzte die Gelegenheit für viele Fragen.
Die Impfzentren in der Erfurter Messe und der Ponndorfhalle in Gera sind eher überregional ausgelegt. Ein drittes Impfzentrum wird bald in Meiningen eröffnet. Damit gibt es über ganz Thüringen verteilt über 30 Impfstellen, die von der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen betreut werden.
Die anfänglichen Probleme der Online-Terminvergabe konnten zwischenzeitlich weitgehend behoben werden. Die eigens entwickelte EU-DSGVO-konforme Software wird permanent weiterentwickelt, damit möglichst benutzerfreundlich thüringenweit Impftermine gebucht werden können. Durch Hilfsangebote, schwerpunktmäßig in verschiedenen Senioreneinrichtungen, aber auch private Initiativen kann bei Bedarf jedem geholfen werden, der keinen eigenen Internet-Zugang hat oder eben mit Online-Angeboten nicht so vertraut ist.
Nicht nur in Erfurt ist bei derzeit 1.440 Impfungen pro Tag und sechs Bereitschaftsärzten ein enormer logistischer Aufwand bei den Corona-Impfungen zu bewältigen, der neben dem Impfstoff und den Menschen auch Daten umfasst. Mit Hilfe der Bundeswehr, die aus verschiedenen Standorten immer wieder Hilfspersonal bereitstellt, engagierten Helfern und Ärzten funktioniert der Ablauf hier nahezu reibungslos. Bei Bedarf und ausreichender Verfügbarkeit von Impfstoffen können die Impfstrecken auch von derzeit sechs auf neun erweitert werden. Von 07:30 Uhr bis 20:30 Uhr wird durchgehend 7 Tage die Woche geimpft.
Die Vorsitzende der kassenärztlichen Vereinigung Dr. med. Anette Rommel und der Leiter des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Dr. med. Michael Sakriß erläuterten während der Besichtigung die einzelnen Stationen mit Anmeldung, Aufklärungsgespräch durch die Ärzte, Impfung und schließlich Beobachtung für 15 bzw. 30 Minuten auf mögliche Komplikationen. Bisher waren in den Impfzentren in Thüringen nur 5 Komplikationen zu verzeichnen. Der schwerste Zwischenfall ereignete sich allerdings vor einer Impfung, als bei einer Seniorin vor lauter Aufregung starke Herzbeschwerden auftragen. Unerwartet war ihre erste Frage, nachdem sie wieder ansprechbar war: „Habe ich jetzt endlich meine Impfung bekommen?“. Zwischenzeitlich konnte sie zu ihrer vollsten Zufriedenheit geimpft werden und hat die Impfung auch gut vertragen.
Die Impfbereitschaft ist trotz aller medialen Diskussionen um den geeignetsten Impfstoff weiterhin sehr hoch. Zwar gibt es immer wieder Terminabsagen, aber durch systematische Wartelisten werden jeden Tag bereits gegen Mittag mögliche freie Termine weitervergeben. Die Berichte über entsorgte Impfstoffe gehören zumindest in Thüringen dem Märchenreich an.
Der MIT-Landesvorsitzenden Steffen Peschke stellte beim Rundgang erfreut fest, dass auch die heimische Wirtschaft tatkräftig Unterstützung leistet. So werden z.B. an der zentralen Spritzenaufzugsstelle eigens erstellte Behälter aus Kölleda für den temperaturgeführten Transport der Spritzen eingesetzt. Es war ein spannender Besuch! Viele Fragen konnten geklärt werden. Aber trotz hervorragender Organisation, hohen Impfzahlen und Motivation aller Beteiligten: Hoffen wir, dass das Erfurter Impfzentrum bald überflüssig und die Pandemie beherrscht wird.

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