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Pressemitteilung MIT Landesverband12.01.2021

Die letzten Forderungen von Bodo Ramelow nach einem „Lockdown der allgemeinen Wirtschaft“ oder „15 Km Bewegungsradius“ zeigen erneut, dass dem Ministerpräsident eher das Wohl von ihm selbst und seiner Partei DIE LINKEN am Herzen liegt, als das Wohl seiner Landeskinder.


Zwar räumt er bei Lanz im Fernsehen ein, „die Kanzlerin hatte recht“, aber was auf dem ersten Blick in den sozialen Medien und im Fernsehen so menschlich wirkt, dient in Wahrheit der Vorbereitung einer Verlängerung seiner Amtszeit und der Verschiebung des vereinbarten Landtagswahltermins im April.

 

Der Landesvorsitzende der MIT-Thüringen Steffen Peschke bringt es auf den Punkt: „anstatt endlich Einfluss auf seine Regierungsmitglieder zu nehmen, um den notwendigen Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit zügiger Impfstrategie, ein klar strukturiertes Homeschooling oder den dringend notwendigen digitalen Ausbau der Verwaltungsstrukturen zu erreichen, werden widersprüchliche Aussagen zur Lockerung oder Verschärfung von Coronamaßnahmen in die Medien gestreut. Einziges Ziel: möglichst viel öffentliche Aufmerksamkeit für seine Person.


In Folge davon ist sowohl eine zunehmende Verunsicherung, aber auch Entrüstung der Bevölkerung festzustellen. Und Bodo Ramelow stellt erstaunt fest: „In Thüringen brennt die Hütte.“ Was der Freistaat Thüringen jetzt anstelle von platten Attitüden dringend braucht, ist vorausschauendes, lösungsorientiertes Handeln in Regierungskreisen und eine verlässliche Planungssicherheit für Bürger und Unternehmen.

 

Nicht nur in Thüringen haben viele Branchen mit erheblichen Umsatzeinbrüchen bzw. Umsatzausfällen zu kämpfen. Nach einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt erwarten zwei Drittel der Firmen 2020 Umsatzeinbußen - fast jedes zehnte Unternehmen ein Minus von mehr als 50 Prozent. Gerade im Mittelstand werden viele Betriebe zusätzlich durch die Verzögerung der Auszahlung der Novemberhilfen belastet. Es ist unbestritten, dass die Corona-Infektionszahlen dringend gesenkt werden müssen. Aber auch die härtesten Lockdown-Maßnahmen mit Fabrikschließungen wie in Frankreich, Italien und Spanien haben die Pandemie immer nur für kurze Zeit eindämmen können.

 

Ein vollständiger Lockdown der Wirtschaft wird hingegen langfristig das intelligente System der sozialen Marktwirtschaft schädigen. Gerade für die exportstarken  Thüringen Unternehmen hat das umfassende Auswirkungen. Wenn globale Lieferketten zerstört werden, führt das sowohl zu zusätzlicher finanzieller Belastung z.B. durch Vertragsstrafen, aber auch zu dauerhaften Wettbewerbsnachteilen.

 

Neben einer weiteren Abstandsregelung im Umgang miteinander und einer zügigen Umsetzung von Impfungen braucht es langfristige Konzepte sowohl für ein Durchhalten unserer krisengeschüttelten Wirtschaft als auch für die notwendige Refinanzierung der Coronamaßnahmen.

 

Nur mit einem gesunden Mittelstand als Rückgrat kann die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft, die Leistungsfähigkeit des Staates und das Sozial- und Gesundheitssystem mittel- und langfristig erhalten werden. Und nur dann wird Deutschland nach Corona schneller als andere Länder wieder „hochfahren“ können.

 

Prof. Dr. Regina Polster
Landespressesprecherin
MIT Thüringen
c/o CDU Thüringen
Friedrich-Ebert-Straße 63
99051 Erfurt
Telefon: 0361 3449-0
Mobil: 0171 7900642
polster@MIT-thueringen.de

 

Arbeit für Menschen sichern23.11.2020

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MIT Weimar fordert Kostenübernahme für Umschulungen – gerade Künstler und Soloselbstständige benötigen Hilfen

 

Bei sehr vielen Künstlern und Soloselbstständigen sind nun spätestens in diesem zweiten Lockdown die finanziellen Reserven aufgebraucht. Und die Aussichten, dass sich die Branche in den nächsten Monaten bzw. im Laufe des Jahres 2021 erholt bzw. normalisiert, stehen schlecht. Viele Künstler wollen die Zeit nutzen, in andere Branchen umzuschulen oder sich weiterzubilden, um wieder einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen zu können.
„Die Gesellschaft muss gerade jungen Künstlern und Soloselbstständigen eine Perspektive ermöglichen und sie befähigen, langfristiger Arbeitslosigkeit zu entgehen. Wenn gerade jungen Menschen ernsthaft an einer Weiterbildung oder Umschulung interessiert sind, müssen wir sie darin auch finanziell voll unterstützen“, so der Vorschlag des MIT-Kreisvorsitzenden in Weimar, Heinz-Jürgen Kronberg, nach verschiedenen Gesprächen mit Betroffenen und Johannes Hille von der LAG Songkultur Thüringen e.V..
Bei vielen Künstlern und Soloselbstständigen wurden die Rücklagen in den letzten Monaten aufgebraucht. Aktuell weichen gerade viele von ihnen auf andere Berufe aus und orientieren sich neu.
„Konkrete Hilfen für freischaffende Künstler/Musiker und Soloselbstständige aller Gewerke können dahingehend gestaltet werden, dass Kosten zur Weiterbildung oder Umschulung im Jahr 2020/2021 (auch rückwirkend) vom Staat übernommen werden.“
Der MIT Weimar ist es wichtig, dass alles getan wird, um Künstlern und auch Soloselbstständigen eine berufliche Zukunft zu ermöglichen. Gerade diese Branche und diesen Menschen, die von der Corona-Krise so stark getroffen sind, muss unsere gesellschaftliche Solidarität gelten.
„Dabei muss auch die Umwandlung von Honorarverträgen in Festanstellungen an Musikschulen geprüft werden. Die Erstattung der Kosten für Umschulungen und Weiterbildungen muss unbürokratisch, einfach und zuverlässig gestaltet sein“, so Heinz-Jürgen Kronberg.

 

Weimar, 22.11.2020

Helfen unbedingt – aber mit Verstand! 30.10.2020

Pressemitteilung zur angekündigten Nothilfe der Bundesregierung für Firmen, die vom erneuten Lockdown betroffen sind

 

MIT Weimar begrüßt die Hilfsbereitschaft der Bundesregierung, appelliert aber an einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuermitteln

 

Vor dem Hintergrund des erneuten Lockdowns für viele direkt oder auch indirekt betroffenen Mittelständler begrüßt die MIT Weimar die Bereitschaft der Bundesregierung zur Hilfe der Betroffenen. Sie ist an sich nicht nur richtig, sondern lebensrettend für die in ihrer Existenz betroffenen Unternehmen. Viele haben für einen Betrieb investiert, der das Infektionsrisiko minimiert und somit ihre Existenz sichert. Daher sind gerade diese Unternehmer, die ihrer Verantwortung gegenüber ihren Kunden und der  Gesellschaft in vorbildlichster Art und Weise nachgekommen sind, besonders betroffen. Sie werden durch den Lockdown um die Möglichkeit beschnitten, zumindest einen Teil der getätigten Investitionen wieder zu erwirtschaften, was im schlimmsten Fall die Insolvenz zur Folge hat.

 

Deswegen ist der Entschluss der Bundesregierung im Grunde gerecht und entspricht auch der Rolle des Staates innerhalb der sozialen Marktwirtschaft. Aber der angekündigte Weg, 75% des Umsatzes vom November des Vorjahres als Hilfe auszuzahlen offenbart ein erschreckendes Maß an Unwissenheit über  betriebswirtschaftlicher Systematik. Umsatz ist in der Wirtschaft eigentlich eine Kennzahl ohne wirkliche Bedeutung, weil diese eine Zahl nichts darüber aussagt, wie die Kennzahlen sich gestalten, die letztendlich zum Umsatz führen. Ein Montageunternehmen zum Beispiel kann einen sehr hohen Anteil an Fremdkosten (z.B. ca.75%) haben, da es alle Komponenten einkaufen muss. Die Eigenleistung ist die Montage und sonstige Leistungen mit einem angenommenen Anteil von 25%. Die selben Fremdkosten tauchen aber beim Zwischenhändler, beim Großhändler usw. auf und bestimmen auch deren Umsatzgröße. Somit würde dieser Posten z.B. mehrfach abgerechnet werden, wenn der Umsatz als Basis zur Berechnung herangezogen wird. Außerdem hat sich bei vielen betroffenen Firmen die Personalsituation in den letzten 12 Monaten verändert.


„Wir Mittelständler sind nicht nur zum Teil Betroffene, sondern wir sind auch diejenigen, die die Steuern mit erwirtschaften, aus denen der Staat seine Ausgaben und auch diese Hilfen bezahlt. Deswegen sind wir an einer guten und vernünftigen Lösung interessiert. Mit der Kennzahl Umsatz werden die 10 Mrd. € voraussichtlich nicht reichen. Vernünftiger wäre es die Kosten vom November 2020 zuzüglich ein Zwölftel des Vorjahresgewinnes als Basis zu nehmen“, so der Vorsitzende der MIT Weimar Heinz-Jürgen Kronberg.

MIT drängt nach der Vergabeentscheidung auf zügigen Breitbandausbau in der Region Hainleite28.10.2020

Wolkramshausen. Den Föderalismus aber auch das Europäische Vergaberecht bindet der Kommunalpolitik hier vor Ort oftmals die Hände. Das jüngste Beispiel des Dilemmas beschreibt den Breitbandausbau zwischen den Kreisgrenzen von Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis vorbei am Örtchen Wernrode. Während der Kyffhäuserkreis im Rahmen eines Pilotprojektes schon fleißig den Breitbandausbau vorantreibt und sich dabei auch noch eines Verteilkastens in Wolkramshausen bedient, muss sich der Landkreis Nordhausen mit seiner Vergabeentscheidung aufgrund einer Vergabebeschwerde weiter gedulden. Der Vorteil liegt hier jedoch beim Landkreis Nordhausen, der auf ein Vectoring-Verfahren verzichtet und zukunftsorientiert auf den ganzheitlichen Glasfaserkabelausbau setzt. Dennoch sorgt dieser zeitliche Verzug für Unverständnis in der Bevölkerung aber auch zu deutlichen Unmut bei den ortsansässigen Unternehmen. Anlass genug, dass nun der Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU Nordhausen, Torsten Juch und Kreistagsmitglied René Fullmann (CDU) direkt nach einer Vergabeentscheidung eine schnelle Priorisierung der Umsetzungsstrategie der einzelnen Lose einfordern.
Hier sehen die beiden Politiker sich in der Pflicht frühzeitig die vorhandenen weißen Flecken aufzugreifen und sich mit dem künftigen Auftragnehmer an einen Tisch zu setzen, um im offenen Dialog die Herausforderungen zu kommunizieren. Als Beispiel führen sie hier die Region der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft Hainleite an, in denen die Ortschaften Hainrode, Wernrode und Nohra sowie das Gewerbegebiet Hainleite große weiße Flecken im Landkreis abbilden. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich im Wandel neuer Innovationen nicht als Bürger zweiter Klasse fühlen, nur, weil sie sich für ein Leben auf dem Land entschieden haben, so Fullmann in seinen Ausführungen. Darüber hinaus leidet in dieser Region ebenfalls die Wirtschaft, ortsansässige Unternehmen nicht nur im Gewerbegebiet sehen hier seit Jahren einen deutlichen Wettbewerbsnachteil. Der Versand von Angeboten per Fax sollte seit mehr als einem Jahrzehnt der Vergangenheit angehören, leider zählt dies in der Firma von Torsten Juch zum Alltag. Wir können es uns nicht mehr leisten noch weitere 5 Jahre auf den Breitbandausbau zu warten, die Konkurrenz wartet nicht auf uns, so Juch weiter.
Unterstützung erhoffen sich die beiden von der lokalen Politik auch über die Parteigrenzen hinaus. Am Ende des Tages sollten wir immer von unserem Südharz, unserer Heimat und unserer Verbundenheit sprechen, die wir auch unserer nachfolgenden Generation zukunftsorientiert übergeben können. Hier sind wir in der Pflicht im Wandel der Zeit auch unsere Hausaufgaben zu machen, so Fullmann mit abschließenden Worten.

31. Landesmittelstandstag der MIT Thüringen25.10.2020

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Neuwahl des Landesvorstandes der MIT –
Forderung nach Entbürokratierung und branchenspezifischer Unterstützung des coronagebeutelten Thüringer Mittelstands

Am 24. Oktober 2020 fand in Tambach-Dietharz der 31. Landesmittelstandstag der MIT-Thüringen statt, in deren Mittelpunkt die Neuwahl des Landesvorstandes stand. Ein kleiner Generationswechsel stand an, da sowohl nach über 9 Jahren Gerd Albrecht als MIT-Landesvorsitzender nicht erneut kandidierte und auch die Landesgeschäftsführerin Eva-Maria Sieringhaus sich in den Ruhestand verabschiedete.
Trotz coronabedingter Reduktion der Teilnehmer auf den Delegiertenkreis erfolgte nach der Rede des CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte und dem Bericht des scheidenden MIT Landesvorsitzenden mit einer Bestandsaufnahme der Mittelstandspolitik in Thüringen eine intensive und kritische Aussprache. Zu den aktuellen Forderungen nach einer Entbürokratisierung u.a. beim geplanten Lieferkettengesetz und dem geltenden Thüringer Vergabegesetz sowie Unterstützung der Automotive-Branche und dem Ausbau der digitalen Infrastruktur sollen in den nächsten Wochen und Monaten verschiedene Aktivitäten gestartet werden. Hinsichtlich der laufenden Corona-Unterstützungsprogramme von Bund und Land wurden das derzeitige Gießkannenprinzip und die geringe Branchenbezogenheit bemängelt.
In der anschließenden Neuwahl wurden als neuer MIT-Landesvorsitzender Steffen Peschke (KV Erfurt) und zu Stellvertretern Mathias Hasecke (KV Eisenach-Wartburgkreis), Thorsten Juch (KV Nordhausen), Heiko Steinecke (KV Eichsfeld) und Kurt Dannenberg (KV Greiz) gewählt. Mit der Schatzmeisterin Eva Bärthel (KV Saale-Holzland), der Landespressesprecherin Prof. Dr. Regina Polster (KV Erfurt) sowie 14 weiteren Beisitzerinnen und Beisitzern wurde der neue Landesvorstand komplettiert.

 

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Thüringer Wirtschaftsgespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier22.10.2020

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Auf Einladung des CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Mario Voigt und Helmut Peter, Inhaber der Automobile Peter GmbH, nahmen am 17.10.2020 Mitglieder des MIT Landesvorstandes am Thüringer Wirtschaftsgespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier teil.
Erwartungsgemäß stand Corona im Mittelpunkt der Veranstaltung mit anschließenden gemeinsamen Gänseessen - aufgrund der notwendigen Hygienemaßnahmen etwas ungewohnt. Ein Wunsch der anwesenden Unternehmer traf beim Wirtschaftsminister auf offene Ohren, nämlich neben der dringend notwendigen Verlängerung der corona-Überbrückungshilfen, endlich auch spezifische Hilfen für einzelne Sektoren oder Branchen (z.B. für die Eventbranche) anzubieten.

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EU-MDR belastet MedTec-Branche - MIT-Thüringen bei Jüttner Orthopädie KG19.10.2020

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Um stärker am Ohr des coronagebeutelten Thüringer Mittelstands zu sein und direkt mit den Unternehmern über ihre aktuellen Probleme zu diskutieren, trafen sich die Mitglieder des MIT Landesvorstandes mit den MIT-Kreisvorsitzenden auf Einladung von Frank Jüttner in der Jüttner Orthopädie KG in Erfurt.
Die Jüttner Orthopädie KG steht für medizinische Dienstleistungen in den Bereichen Orthopädietechnik, Orthopädieschuhtechnik, Sanitätsfachgeschäft, Kinderrehabilitation, Rehatechnik und Homecare. Dabei sind immer auch individuelle Lösungen gefragt, denn die Verbesserung der tatsächlichen Lebensqualität einer einzelnen Person lässt sich bei orthopädischen Diagnosen nicht in Standards pressen.

Das Familienunternehmen wird heute in der dritten Generation geführt und beschäftigt an 23 Standorten mehr als 280 Mitarbeiter. Die Erfolge des seit über 70 Jahren am Markt etablierten Unternehmens beruhen auf der Mischung aus traditionellem Handwerk, moderner Technik, aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Einfühlungsvermögen in die Kundschaft.

Die aktuellen Probleme liegen u.a. wie in vielen anderen Thüringer Unternehmen in der hohen Bürokratielast. Ganz aktuell ist es die neue EU-Medizinprodukteverordnung (MDR), nach der weit mehr Medizinprodukte als bisher den höheren Anforderungen an das Konformitätsbewertungsverfahren unterliegen. So müssen sich die Hersteller für die Zertifizierung ihrer Produkte – und damit für die Marktzulassung – an eine Benannte Stelle (BS), ein privates Unternehmen wie zum Beispiel den TÜV, wenden. Neben den höheren Anforderungen ist es aber besonders der Fachkräftemangel, der die MedTec-Branche belastet. Vielen Mittelständlern fehlen einfach, die notwendigen, qualifizierten Fachkräfte für einen MDR-konforme Antragstellung. Zwar wurde aufgrund der COVID-19-Pandemie der Geltungsbeginn der Verordnung vom 23. April 2020 auf den 26. Mai 2021 verschoben, aber selbst in einem Jahr lassen sich die benötigten Fachkräfte nicht aus dem Hut zaubern.

Besichtigung der Firma SONLUX Sondershausen durch die MIT28.09.2020

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Am 23.09.2020 fand die schon zur Tradition gewordene Werksbesichtigung des MIT – KV – Kyffhäuserkreis/Nordhausen statt. In diesem Jahr stand das Unternehmen SONLUX aus Sondershausen auf dem Besuchsprogramm. Dank der langjährigen guten Kontakte des ehemaligen Landrates Peter Hengstermann zur Unternehmerfamilie Gisela und Dr.-Ing. Alexander Zimmermann wurde die Werksbesichtigung möglich. Seitens der MIT nahmen Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Nordhausen, Gotha, Eisenach und Erfurt, mehrere Mitlieder des Landesvorstandes der MIT sowie der Landtagsabgeordnete und Beisitzer im CDU-Landesvorstand MdL Stefan Schard teil.


Nach der Begrüßung durch den ehemaligen Landrat Peter Hengstermann der sich bei der Familie Zimmermann und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Firma SONLUX für die Möglichkeit, den Betrieb kennenzulernen bedankte, betonte MdL Stefan Schard, dass die Firma SONLUX die Elektroindustrie der Stadt Sondershausen maßgebend geprägt hat. SONLUX ist ein innovativer Familienbetrieb, der mit Leidenschaft geführt wird. Die Familie Zimmermann ist in Sondershausen nicht nur unternehmerisch tätig, sondern sie ist auch im kulturellen Bereich sehr aktiv.


Im Anschluss begrüßte der alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer der SONLUX Dr.-Ing. Alexander Zimmermann die Gäste. Er betonte, dass er sehr stolz darauf ist, die Stadt Sondershausen unterstützen zu können. Er kaufte 1992 den Unternehmensteil der Leuchtenfertigung von der Treuhand und gründete die Firma SONLUX. Heute hat das Werk in Sondershausen ca. 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und gehört zu den größten Arbeitgebern der Region.


Im Sondershäuser Werk SONLUX werden hochwertige und effiziente Leuchten für Industrie, Handwerk, Behörden sowie Eventveranstalter für den professionellen Einsatz und für industrielle Anwendungen hergestellt. Die Produkte entsprechen den höchsten Qualitätsstandards. Das Unternehmen ist DIN ISO 9001 zertifiziert.
Seit einigen Jahren kann man die „Revolution des Lichts“ beobachten. Von der „schaltbaren“ Glüh-lampe hin zur LED, die dimmbar und hocheffizient ist, die Farbwechsel ermöglicht, die Daten bereitstellt (Abfrage Temperatur und Betriebsstunden) und die über Sensorik verfügt, die eine automatische Schaltung ermöglicht, respektive die Leuchtstärke an die Umgebung anpassen kann. Dies kann mit einem „technologischem Paradigmenwechsel“ umschrieben werden.
Während die LED-Produktion im Wohnbereich mittlerweile von Lieferungen aus Fernost dominiert wird (ca. 60%), ist die Stärke von SONLUX das professionelle Projektgeschäft.


Im Nachgang zur Kurzvorstellung des Unternehmens erfolgte ein Unternehmensrundgang, wobei die einzelnen Abschnitte Werkstatt – automatisierte Produktion von Kunststofferzeugnissen – Qualitätssicherung – Kleinteillager – Fertigung – Verpackung – Lager – Versand besichtigt werden konnten.
Die Produktion zur Herstellung und Veredelung von Kunststoffen erfolgt mittels hochmoderner, quasi vollautomatisch produzierender Anlagen. Die Maschinen werden nur noch vom Personal überwacht, welches nur noch dann eingreifen muss, wenn Probleme mit den technischen Anlagen entstehen.
SONLUX fertigt in Sondershausen sowohl kleine Stückzahlen als auch Großserien.


Die Firma bietet die Ausbildung zur „Fachkraft für Metalltechnik mit Spezialisierung Montagetechnik“ im Rahmen einer zweijährigen Ausbildung an. Derzeit sind nicht alle Ausbildungsplätze besetzt.


Im Anschluss an die sehr aufschlussreiche und interessante Werkbesichtigung gab es noch die Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch.
An dieser Stelle bedankt sich der Vorsitzende der MIT Kyffhäuserkreis Herr Christian Schulz recht herzlich bei der Familie Zimmermann sowie den Kolleginnen und Kollegen der Firma SONLUX für die Gastfreundschaft und wünscht dem Unternehmen weiterhin viel Erfolg und alles Gute.

 

Holger Klein
Pressesprecher und Schriftführer
MIT Kyffhäuserkreis

MIT KV Erfurt setzt sich für Erhalt des Flughafens Erfurt-Weimar ein23.09.2020

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Um sich über Mobilitätsfragen sowie der Zukunft des Erfurter Flughafens zu informieren, traf sich der MIT KV Erfurt mit Herrn Uwe Kotzan, Geschäftsführer der Flughafen Erfurt GmbH zu einer Betriebsbesichtigung. Aktueller Anlass war ein Vorstoß der Thüringer Grünen/Bündnis 90 den Flughafen zu schließen, da nach der Corona-Krise der klimaschädliche Luftverkehr nicht wie bisher staatlich gefördert werden dürfe. Besonders interessant war neben der Besichtigung der Flughafenfeuerwehr mit Löschdemonstration auch die Fahrt über das Rollfeld. Wegen der Corona-Pandemie kann Airbus fertige Flugzeuge nicht ausliefern. Daher parkt der Konzern fabrikneue Maschinen derzeit 12 Maschinen am Flughafen Erfurt/Weimar. Eine große Rolle für das Geschäftsmodell des Flughafens bildet auch der Bereich der Flugzeugwartung. Auch viele internationale Fluggesellschaften, die planmäßig gar nicht in Erfurter landen, nutzen diese Möglichkeit der Inspektion und Wartung.
Nicht nur für Erfurt, sondern vor allem für ganz Thüringen ist der Flughafen Erfurt/Weimar unbedingte Voraussetzung für eine erfolgreiche Ansiedlung von Unternehmen. „Ein Bundesland ohne Flughafenanbindung ist für Bürger und Wirtschaft nicht wettbewerbs- und konkurrenzfähig. Gerade für international agierende Unternehmen ist ein Flughafen eine wesentliche und oft entscheidende Grundvoraussetzung für eine Ansiedlungsentscheidung.“, betonte Dr. Wolfgang Weisskopf, Kreisvorsitzender der CDU Erfurt.

 

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Klausurtagung der MIT-Thüringen vom 03.-04. Juli 2020 in Tambach-Dietharz03.08.2020

 

„Der Mittelstand sichert den Wohlstand und ist der stabilisierende Faktor auch in Krisensituationen.“


Dieses Zitat zum Selbstverständnis der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Thüringen aus der letzten Klausurtagung 2019 hat ein knappes Jahr später Corona-bedingt erheblich an Bedeutung gewonnen. Auch wenn der Thüringer Mittelstand derzeit je nach Branche unterschiedlich starke Umsatzeinbußen hinnehmen muss, so ist er doch weiterhin das Rückgrat der Thüringer Wirtschaft.
So stand auch die diesjährige MIT-Klausurtagung des Landesvorstandes und der Kreisvorsitzenden unter dem Einfluss der Coronapandemie. Gerade rechtzeitig wurden die strengen Kontaktverbote gelockert und machten die Durchführung der Veranstaltung kurzfristig möglich. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Gerd Albrecht erfolgte zuerst gemeinsam mit den Thüringer CDU-Generalsekretär Raymond Walk ein kritischer Rückblick auf die politischen Ereignisse der letzten Monate in Thüringen. Die Ergebnisse der Landtagswahl, die beiden Ministerpräsidentenwahlen und insbesondere die derzeitige Rolle der Thüringer CDU in der „konstruktiven Opposition“ wurden reflektiert.
Thematisch hatte man sich im Landesvorstand im Vorfeld auf eine Auswahl von 5 Themenkomplexen zur Bearbeitung verständigt. Neben der Förderung der Land- und Forstwirtschaft, der notwendigen Novellierung des Thüringer Vergaberechts, dem Status Quo der Thüringer Gründerszene standen auch die aktuellen Maßnahmen zur Förderung konsumtiver Ausgaben sowie der anhaltende Fachkräftemangel auf der Agenda.
Aus aktuellen Anlass standen auch die verschiedenen Corona-Hilfsprogramme der EU, des Bundes und des Freistaates auf dem Prüfstand. Die befristete Reduktion der Mehrwertsteuer wurde nicht nur aufgrund der damit verbundenen Zusatzaufwände im Bereich Kassen- und Buchhaltungssysteme von den Teilnehmern als ungeeignet bewertet. Auf bundespolitische Ebene erscheint eher die Abschaffung des Solidaritätsbeitrages, die Beseitigung der kalten Progression oder Anpassungen im Grundfreibetrag als sinnvoll. Ein weiterer Kritikpunkt an den Hilfsprogrammen und auch den derzeitigen Förderprogrammen ist auch ihre geringe sektorenspezifische Ausrichtung. Gerade der Thüringer Tourismus und die Eventbranche leiden besonders unter den Auswirkungen von COVID-19. Aber natürlich stellt sich auch die Frage, ob mit diesen Hilfsprogrammen eine Insolvenzwelle verhindert werden kann und wie die Finanzierung der Maßnahmen erfolgen soll. Aus Sicht der Thüringer Mittelstandsunion sind Direkthilfen für kleine Unternehmen über die bereits beschlossenen Liquiditätshilfen notwendig. Die Wirtschaft in Thüringen ist aufgrund ihrer erst 30-jährigen Geschichte eben kleinteiliger und hat eine dünnere Kapitaldecke als im Bundesvergleich.
In der Thüringens Landespolitik gehen die Meinungen, wie auf den Einbruch der Steuereinnahmen und der Konjunktur reagiert werden soll, weit auseinander. Ob massive Neuverschuldung oder ein Zurückfahren des Landesetats, die Interessen der Regierungspartner in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung sind sehr unterschiedlich. Auch vor dem Hintergrund der für April 2021 geplanten vorgezogenen Landtagswahlen hat die CDU hier die Chance, zum Zünglein an der Waage zu werden. Denn mit Blick auf heranwachsende Generationen heißt es auch jetzt: Maßhalten.

 

Prof. Dr. Regina Polster
Pressesprecher MIT-Thüringen