Der Kreisvorsitzende der MIT Weimarer Land und Mit-Geschäftsführer der ABLIG Feinfrost GmbH, Torsten Langbein lud am 26. Oktober gemeinsam mit Mike Mohring MdL, Mitglied im MIT Bundesvorstand zum Thüringer Kloßessen nach Heichelheim. Gastredner war an diesem Abend Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung nutzte dieser die Gelegenheit, sich die „Kloß-Mobile“ in der ständigen Fahrzeugausstellung anzusehen. Angefangen vom 340 EMW, über den DDR-Original Wartburg 311, 312, 353, unterschiedlichen Nutzfahrzeuge und Zweirädern gibt es für jeden Automobil-Fan etwas zu entdecken. Besonders angetan hatte Rainer Wendt natürlich der Wartburg 353 als Einsatzfahrzeug der Volkspolizei.

Die Thüringer Kloßwelt in Heichelheim entstand 1999 als touristischer und kultureller Höhepunkt in den Hallen der Alten Thüringer Kloßmanufaktur.  Um der ständig steigenden Nachfrage nach Thüringer Originalen und Originellem rund um den Thüringer Kloß gerecht zu werden, entstand die Idee, den Werksverkauf zu einem kloßartigen Erlebniseinkauf für die ganze Familie zu erweitern. Heute gibt es neben den Kloß-Mobilen auch ein Kloß-Museum, ein Speiseeismuseum, für die Kinder zum Spielen und Toben eine Kinder-Kloß-Welt und schließlich eine Kartoffel-Welt zur Geschichte der Thüringer Kartoffelverarbeitung.

Die Marke Heichelheimer ist seit über 40 Jahren ein Begriff für Qualität und Tradition. Und bei originalen Heichelheimer Klößen mit Roulade und Rotkohl, Bier und „Kloßbrühe“ sowie musikalisch umrahmt von den „anonymen Musikalikern“ ging es dann in der Festhalle kräftig politisch zur Sache. 

Torsten Langbein kritisierte in seiner Begrüßungsrede insbesondere die hohen Bürokratie- und Energiekosten für Unternehmen. Wenn der Mittelstand in Deutschland nicht endlich entlastet wird, werden weitere Unternehmen in Deutschland schließen müssen oder sie werden in andere Länder abwandern. Hier ist die Politik gefordert.
Mike Mohring kritisierte die aktuelle Thüringer Wirtschaftspolitik der RRG-Landesregierung, aber durchleuchtete auch die Bundespolitik.  Bei der Bundespolitik setzte auch Rainer Wendt in seiner Rede an. Er nahm insbesondere die Ausländerpolitik des Bundes aufs Korn. Hier beschrieb er u.a., was für ein bürokratischer Wahnsinn bei einer Abschiebung besteht. Hier sind ggf. bis zu 60 unterschiedliche Behördenschritte notwendig. 
Den Abschluss des gelungenen Abends bildete dann noch ein weiterer Klassiker, ein ebenfalls im Haus produziertes Softeis, ein Hexenkuss. Alle Teilnehmer waren sich einig: nächstes Jahr treffen wir uns wieder zum Kloßessen in Heichelheim.

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Am 28. Oktober hatte der MIT Landesverband Thüringen zum 34. Landesmittelstandstag geladen. Bereits zum Delegiertenvorabend erfolgte eine erste Diskussion über die aktuellen landes- und bundespolitischen Entwicklungen.

Auf der Tagesordnung des 34. LMT stand neben dem Bericht des Landesvorstandes und der Aussprache insbesondere die Fachkräfteproblematik. Im eingeladenen Fachvortrag stellte Holger Bock, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Thüringen Südwest, die aktuelle Arbeitsmarktsituation in Thüringen und Strategien zur Arbeitskräftegewinnung und -sicherung vor. Das Anforderungsniveau der Arbeitgeber und die vorhandenen Berufsabschlüsse der Arbeitslosen klaffen weit auseinander. Eine Qualifizierung und insbesondere eine abschlussorientierte Qualifizierung werden wichtiger. Durch das Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung wurde die Weiterbildungsförderung für Beschäftigte erweitert und neu gefasst. Arbeitsentgeltzuschüsse für alle Weiterbildungen sind möglich. Die Förderung setzt zwar grundsätzlich eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber voraus, aber die Förderhöhe
orientiert sich maßgeblich an der Betriebsgröße und beträgt bei KMU z.T. je nach Qualifizierungsmaßnahme 100%.
In der angeregten Diskussion der Delegierten, unter denen mehrere Ausbilder für Industrie und Handwerk vertreten waren, wurde eine Stärkung der beruflichen und arbeitsweltlichen Orientierung in der Schule gefordert. Erste Erfahrungen mit dem Modell zur Erprobung von 4 Berufsfeldern direkt in Unternehmen in der Jahrgangsstufe 9 sind überwiegend positiv. Doch trotz aller Angebote zur Qualifizierung bzw. Reduktion von Ausbildungsabbrüchen müssen weitere Maßnahmen zur Deckung der Fachkräftelücke ergriffen werden. Derzeit sind in Thüringen 15% der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten Pendler in die benachbarten Bundesländer. Um den Anteil der Frauen mit Vollbeschäftigung statt Teilzeit zu erhöhen, werden dringend mehr Kinderbetreuungsmöglichkeiten benötigt. Und schließlich muss die Bearbeitungszeit zur Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen ausländischer Fachkräfte in Thüringen erheblich beschleunigt werden. Derzeit liegen die Wartezeiten zwischen 9 bis 12 Mona ten.
Diese Forderungen wird die MIT Thüringen in ihr wirtschaftspolitisches Grundsatzpapier aufnehmen. Vor dem Hintergrund der in 2024 anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen wird das Grundsatzpapier zur Zeit in den MIT Fachkommissionen aktualisiert bzw. ergänzt. Die konkreten Forderungen, die als Wahlprüfsteine an die kandidierenden Parteien für die Landtagswahl gerichtet sein werden, sollen Anfang 2024 veröffentlicht werden - pünktlich vor der heißen Phase der Wahlkämpfe.

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Um mit Unternehmern direkt ins Gespräch zu kommen, führt der MIT Landesvorstand immer wieder Landesvorstandssitzungen vor Ort durch. Dieses Mal ging es zur Betriebsbesichtigung und Diskussion in die Produktion der Nordbrand Nordhausen GmbH. Natürlich gehörte auch eine Produktverkostung dazu.

Nordhausen am Harz, unweit des Kyffhäusers in Thüringen gelegen, ist seit vielen Jahrhunderten über die Grenzen Deutschlands hinweg berühmt für die mit viel Fachwissen und Liebe gepflegte einzigartige Tradition des Kornbrennens. Da ist es naheliegend, dass in Nordhausen auch einer der größten, modernsten und bedeutendsten deutschen Spirituosenanbieter beheimatet ist: die Nordbrand Nordhausen GmbH. Seit über 70 Jahren bewahrt und pflegt das Unternehmen die große und komplexe Kunst des Kornbrennens. 2022 konnte das Unternehmen mit 160 Mitarbeitern 50,7 Millionen Flaschen absetzen. Dazu wurden im letzten Jahr allein 1,9 Millionen Euro in die Technik investiert.
Die Nordbrand Nordhausen GmbH ist ein Tochterunternehmen der Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien GmbH. Am Standort Nordhausen gibt es neben Korn aber auch noch u.a. Kräuterlikör, Rum, Weinbrand, Eierlikörvariationen und Fruchtliköre.
Und wie trinkt man "reiche Ernte" ? In den Varianten Williamsbirne, Haselnuss, Mirabelle, Marille, Apfel-Birne, Himbeere oder Sauerkirsche ? Und pur als Digestif, als Longdrink oder Cocktail ? Diese Frage stellte sich allerdings erst am Ende der Landesvorstandssitzung. Dabei hieß es massvoll.geniessen.de, denn die Nordhäuser Brennerei ist schließlich Mitglied im „Arbeitskreis Alkohol und Verantwortung“ des Bundesverbandes der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V.

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Die Ampel-Mehrheit hat im Bundestag den Gesetzentwurf von CDU und CSU zur Beibehaltung der ermäßigten Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie abgelehnt. Dazu erklärt der Thüringer MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke: „Die Blockadehaltung der Regierungsparteien schadet allen Wirtinnen und Wirten und den Verbrauchern. Im schlimmsten Fall geht das Betriebssterben in der Gastrobranche weiter. Der Preisschock für alle Gäste ist garantiert. Die Inflation wird weiter angeheizt, die Lebens- und Standortqualität in Deutschland weiter geschwächt.“
Die unionsgeführte Bundesregierung hatte den Umsatzsteuersatz auf Speisen in der Gastronomie mit dem Corona-Steuerhilfegesetz im Juni 2020 auf 7 Prozent befristet ermäßigt. Statt diese Ermäßigung angesichts der weiterhin sehr angespannten Lage der Gastronomie nun dauerhaft festzuschreiben, hat die Ampel den entsprechenden Gesetzentwurf der Union endgültig abgelehnt. Hinzu kommt: Die Speisepreise in der Gastronomie sind seit Januar 2020 um 20 Prozent gestiegen. Mit der Erhöhung der Umsatzsteuer zum neuen Jahr dürften die Preise um weitere 12 Prozent steigen.
Der Landesvorsitzende Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Eine Steuererhöhung zum 1. Januar 2024 wäre eine Katastrophe für die Betriebe – mit fatalen Folgen für die Gesellschaft, den Staat und die Gastgeber. Hoffentlich lenkt die Ampel doch noch ein.“

Steffen Peschke
Landesvorsitzender MIT Thüringen

Das für die gestrige Sitzung des Bundeskabinetts angesetzte Wachstumschancengesetz wurde kurzfristig von der Agenda entfernt – nach einer Blockade des Gesetzes durch die Grünen. Dazu erklärt der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Diese Bundesregierung ist nicht mehr arbeitsfähig. Die Ampel-Parteien sind so zerstritten, dass selbst die wenigen Entlastungen, die das Wachstumschancengesetz gebracht hätten, auf Eis liegen. Unterdessen bleibt unsere Wirtschaft in der Rezession. Unfassbar, was diese Bundesregierung unserem Mittelstand zumutet.“

Das so genannte Wachstumschancengesetz sieht eine ganze Reihe steuerpolitischer Maßnahmen mit einer Entlastung in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro vor. So sollen Investitionen von Unternehmen angekurbelt werden. Doch das Wachstumschancengesetz wurde entgegen der Planungen nicht im Kabinett beraten, da die grüne Familienministerin Lisa Paus offenbar die Zustimmung zu den Plänen des Finanzministeriums verweigerte: Paus verlangt laut Medienberichten zunächst mehr Geld für die von ihr geplante Kindergrundsicherung. 

Der Thüringer MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke: „Seit Monaten warten unsere Betriebe auf Entlastungen. Dass die Ampel auf den letzten Metern wieder nicht liefert, schadet dem Standort Deutschland insgesamt. Unser Land braucht wieder Wachstum. Die strukturellen Bedingungen für die Wirtschaft müssen verbessert werden. Schade, diese Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt.“

Steffen Peschke
Landesvorsitzender MIT Thüringen

Der Bund der Steuerzahler hat errechnet, dass die Bürger erst ab dem 12. Juli rein rechnerisch für ihr eigenes Portemonnaie arbeiten. Durchschnittlich gehen von jedem verdienten Euro 52,7 Cent an den Staat – nur 47,3 Cent bleiben zur freien Verfügung. Dazu erklärt der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Der Steuerzahlergedenktag zeigt: über die Hälfte des Jahres arbeiten die Bürger für Steuern und Abgaben. Das bestraft die Leistungsträger in dieser Gesellschaft und setzt die vollkommen falschen Anreize. In Zeiten fehlender Facharbeitskräfte brauchen wir genau das Gegenteil: jede zusätzliche Arbeitsstunde muss im Geldbeutel zu spüren sein.“ 

Steffen Peschke fordert daher: „Die Bundesregierung muss schnell für eine Entlastung der Bürger sorgen. Sie muss die kalte Progression konsequent abschaffen, also den Tarifverlauf bei der Einkommensteuer an die tatsächliche Inflationsrate anpassen. Andernfalls wird der Staat zum Inflationsgewinner, während die Verbraucher in die Röhre gucken.“ Ein weiterer Hebel sei eine Anpassung der Entfernungspauschale: „Die Bundesregierung sollte die Pendlerpauschale auf 60 Cent ab dem ersten Kilometer erhöhen. Dies würde eine spürbare Entlastung für alle Arbeitnehmer bedeuten.“ 

Peschke kritisiert zudem die aktuelle Steuerdebatte innerhalb der Bundesregierung: „Statt die Bürger zu entlasten, diskutiert die Ampel über eine Abschaffung des Ehegattensplittings. Das wäre eine Steuererhöhung durch die Hintertür auf Kosten von Familien.“

Steffen Peschke
Landesvorsitzender MIT Thüringen

Letzte Woche beschloss der Bundestag mit der Stimm-Mehrheit der Bundesregierung die 11. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Dazu erklärt der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Mit der GWB-Novelle unterstreicht die Ampel ihr Misstrauen gegenüber dem freien Markt und gegenüber unserem bewährten Wirtschaftssystem. Unternehmen müssen künftig selbst dann mit gravierenden Eingriffen durch das Bundeskartellamt rechnen, wenn sie sich völlig rechtmäßig verhalten. Das können Verhaltensvorgaben, aber auch Preisfestsetzungen sein. Damit versetzt die Ampel der Marktwirtschaft und dem Standort Deutschland einen schweren Schlag. Und das mitten in der Rezession.“

Mit der 11. GWB-Novelle sollen Firmen nach den Vorstellungen der Ampel-Koalition zu „marktkonformen“ Verhalten gezwungen werden können – und zwar auch dann, wenn das Unternehmen keine Regel gebrochen hat. Wenn das Bundeskartellamt künftig in einer Sektoruntersuchung – ohne den konkreten Verdacht, dass ein Unternehmen gegen die Wettbewerbsregeln verstößt – auf einem Markt eine „erhebliche und fortwährende Störung des Wettbewerbs“ erkennt, kann es direkt gegen diese vermeintliche Störung angehen. So sollen künftig sogar Entflechtungsanordnungen ohne Anlass eines rechtswidrigen Verhaltens möglich sein.

Der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Der Standort Deutschland wird für Investoren jetzt noch unattraktiver – schließlich sehen sie sich durch die GWB-Novelle der Willkür einer Behörde ausgesetzt. Fest steht doch: In einer Marktwirtschaft ist ein funktionierender Wettbewerb der wichtigste Garant gegen hohe Preise – nicht der Staat. Von diesem Wettbewerbs-Prinzip, auf dem unser Wohlstand beruht, hat sich die Ampel jetzt verabschiedet.“

Steffen Peschke
Landesvorsitzender MIT Thüringen

Parlament diskutiert Entlastungen für Bürger und Betriebe

MIT Thüringen: MIT wirkt – Bundestag debattiert Senkung der Stromsteuer

Ein im Wesentlichen auf MIT-Positionen beruhender Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur deutlichen Senkung der Stromsteuer wurde letzte Woche im Deutschen Bundestag diskutiert. Dazu erklärt der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke: „Jeder Mittelständler, jeder Betrieb, jeder Privathaushalt leidet seit Monaten unter den massiv gestiegenen Energiepreisen. Die Kosten für Strom werden für energieintensive Firmen zur Existenz-Bedrohung. Mit einer Senkung der Stromsteuer hätte jeder Betrieb und jeder Haushalt schnell und unbürokratisch entlastet werden können.“
Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sah vor, die Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum von 1 Euro je Megawattstunde für private Verbraucher und 0,50 Euro je Megawattstunde bei Versorgern und Unternehmen zu senken, sowie die Umsatzsteuer auf Strom auf den ermäßigten Satz zu reduzieren. Die Ampel hat diesen Vorschlag in namentlicher Abstimmung abgelehnt.
Steffen Peschke von der MIT Thüringen: „Die Politik der Ampel baut in vielen Bereichen auf eine Elektrifizierung – doch dafür sind die Strompreise aktuell zu hoch. Und die Koalition gibt zu, dass die Preise weiter so hoch bleiben werden. Jetzt fordert der Wirtschaftsminister einen Brückenstrompreis. Wohin die Brücke führen soll, sagt er nicht. Und so liefert die Koalition nichts. Bürger und Unternehmen brauchen aber jetzt Unterstützung beim Strompreis. Das sollte unbürokratisch und schnell geschehen. Deswegen fehlt uns jedes Verständnis, dass die Ampel den Antrag auf Senkung der Stromsteuer und der Umsatzsteuer auf Strom abgelehnt hat. Die Bundesregierung hat die Chance verpasst, Bürgern, Mittelstand und Handwerk den Rücken zu stärken.“

Steffen Peschke
Landesvorsitzender MIT Thüringen

Am 17.Juni 2023 fand eine Sommerwanderung der MIT des Saale-Holzland-Kreisen mit vielen Gästen aus der MIT Thüringen statt. Ziel waren die Überreste der REIMAHG Werke am Walpersberg bei Großeutersdorf im Saale-Holzland-Kreis. 
Die Anlage war in den Jahren 1944/1945 ein unterirdisches Rüstungswerk. Hier sollte die Messerschmitt ME 262, der erste in Serie gebaute Strahljäger, produziert werden. Später sollte dann auch noch der Horten- Nurflügler produziert werden.
Einen ersten Überblick konnten sich die Teilnehmer im Dokumentationszentrum am Modell der REIMAHG Werke verschaffen. Anschließend wanderten alle zur Anlage. 
Heute ist die Anlage ein verlassener Ort, ein LOST PLACE.   Mit ca. 250.000 m² gehörte die REIMAHG zu den größten unterirdischen Anlagen in Deutschland zu dieser Zeit. Die Messerschmitt ME 262 sollte in diesem Werk endmontiert werden. Es wurden ca. 15.000 Arbeiter eingesetzt und neben dem Stollensystem ca. 10 verschiedene Bunker geschaffen. Im Berg befinden sich ca. 35 km Stollen, die mit LKW befahrbar sind, sowie mehrere Montagehallen. Auf dem Plateau des Berges befinden sich noch die Reste der Startrampe. Trotz des beträchtlichen Arbeitsaufwandes wurde das Rüstungswerk REIMAHG nie vollständig fertiggestellt. Das ehemalige Gelände ist heute im Besitz des „Geschichts- und Forschungsvereins Walpersberg e.V.“ und wird durch diesen betreut und erhalten sowie im Rahmen von historischen Führungen zugänglich gemacht. Mitglieder dieses Vereins haben den MIT- lern im Rahmen einer Sonderführung viel Informatives zur Anlage, der Produktion und zur Gedenkkultur vermittelt. 
Die Natur hat heute zu einem großen Teil wieder Besitz von der Anlage genommen. Die Ruinen der Außenbunker sind aber noch zu besichtigen.  In den letzten Jahren diente der Walpersberg mehrfach als Drehort für verschiedene Dokumentationen und Spielfilme, so wurde u.a. hier der DEFA- Mehrteiler „Erziehung von Verdun“ von Arnold Zweig gedreht.
Am Rande der Anlage befindet sich die Dehnamühle, das ehemalige Lazarett der REIMAHG und heute ein keines Mühlenmuseum.
Die Anlage dient heute aber auch als Gedenkstätte für die Zwangsarbeiter und die Todesopfer. Seit der Aufstellung der ersten Gedenksteine an den ehemaligen Lagern im Jahr 1949 ist eine lebendige Erinnerungskultur entstanden. Anfangs getragen von den Überlebenden und deren Angehörigen entwickelten sich traditionelle Veranstaltungen im Rahmen des Tages der Befreiung am 8. Mai jeden Jahres.

Petra Thieme
Kreisvorsitzende der MIT des Saale-Holzlandkreises
Landesgeschäftsführerin der MIT Thüringen

Ein im Wesentlichen auf MIT-Positionen beruhender Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Abbau der Bürokratie wird heute im Deutschen Bundestag diskutiert. Dazu erklärt der Thüringer MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke: „Unsere Mittelständler leiden unter immer mehr Vorschriften und neuen Auflagen. Die Ampel hat ein Belastungsmoratorium versprochen – und dieses Versprechen gebrochen. Der Bürokratie-Tsunami kostet unsere Betriebe unnötig Geld, Zeit, Nerven und Personal. Die Bundesregierung muss diese Sorgen der Betriebe endlich ernst nehmen.“

Dies fordert auch der unabhängige Nationale Normenkontrollrat (NKR). In seinem neuesten Jahresbericht warnt er: Es gab noch nie so viel Bürokratieaufbau wie zwischen Juli 2021 und Juni 2022. Die Kosten für die Befolgung gesetzlicher Vorgaben (sog. Erfüllungsaufwand) sind deutlich um 6,7 Milliarden Euro auf insgesamt 17,4 Milliarden Euro gestiegen. Der MIT-Landesvorsitzende Steffen Peschke: „Diese Mittel fehlen für Investitionen und binden Arbeits- und Fachkräfte, an denen es ohnehin mangelt. Wir brauchen eine echte Zeitenwende für den Büroabbau. Taten statt Versprechen.“

Der Antrag der Union beinhaltet zahlreiche Forderungen der Mittelstands- und Wirtschaftsunion aus den vergangenen Monaten – etwa die Einführung eines „Belastungs-TÜVs“, der alle Belastungen für Unternehmen und Beschäftigte durch Gesetze und andere Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene auf den Prüfstand stellt. Eine von der MIT gemeinsam mit etwa 30 Wirtschaftsverbänden durchgeführte Überprüfung der bürokratischen Belastungen war zu dem Ergebnis gekommen, dass allein im vergangenen Jahr EU-weit 76 belastende Vorhaben sowie auf bundesdeutscher Ebene 34 entsprechende Vorhaben beschlossen oder angekündigt wurden, die den Bürokratieaufwand für die Betriebe erhöhen werden. Diese Untersuchung bildete eine der wesentlichen Grundlagen für den Antrag der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.

Steffen Peschke
Landesvorsitzender
MIT Thüringen